Gibt es doch in absehbarer endlich Frieden in der Ukraine? Die Anzeichen verdichten sich, dass beide Seiten aufeinander zugehen könnten. Drei aktuelle Nachrichten geben Anlass zur Hoffnung, dass Wladimir Putin und Wolodymyr Selenskyj sich in den kommenden Monaten bewegen.
Wir analysieren die Lage nach der Friedenkonferenz im Juni in der Schweiz, die allerdings ohne Teilnehmer aus China und Russland stattfand. Klar ist: Deutschland und die EU spielen bei der Frage eines Waffenstillstandes und Friedensdeals keine Rolle. Die Supermächte USA und China dagegen umso mehr.
Erster Hoffnungsschimmer für Ukraine-Frieden: BBC-Interview von Selenskyj
Die Ukrainer sind kriegsmüde, es gibt erhebliche Probleme bei der Mobilisierung und Rekrutierung neuer Soldaten. Gleichzeitig will die Mehrheit der Bevölkerung keine Gebietsabtretungen an Russland. Eine Zwickmühle für Präsident Selenskyj. Der 46-Jährige scheint nun aber zu direkten Verhandlungen auch mit seinem Gegner Wladimir Putin bereit.
In einem BCC-Interview sagte er kürzlich, dass er prinzipiell für Gespräche mit russischen Vertretern auf einem neuen Friedensgipfel offen ist. „Und ob das Putin sein wird oder nicht, macht keinen Unterschied“, so der Ukrainer. Zuvor hatte Selenskyj Verhandlungen mit Putin mit einem Dekret ausgeschlossen. Das war eine Reaktion auf die Annexion der ukrainischen Gebiete Cherson, Saporischschja, Donezk und Luhansk im Herbst 2022. Der ukrainische Präsident forderte nun im BBC-Gespräch die ganze Welt dazu auf, Druck auf Moskau ausüben, sich bei dem zweiten, für November angesetzten Friedensgipfel, zu beteiligen.
Aus Putins Umfeld gab es eine überraschend zugängliche Reaktion auf diese Erklärungen im BBC-Interview. Kremlsprecher Dmitri Peskow sagte: „Dies ist sicherlich besser als Aussagen, dass jegliche Kontakte mit der russischen Seite und mit dem russischen Staatschef ausgeschlossen sind.“ Es sei besser über Dialog zu reden, „als über die Absicht, bis zum letzten Ukrainer zu kämpfen“.
Peskow betonte weiter, dass für Russland viel auch von der Nach-Biden-Zeit in den USA abhängen werde. Er machte dem US-Präsidenten den Vorwurf, durch seine militärische Unterstützung den Krieg in die Länge gezogen zu haben. Putin und seine Getreuen rechnen sich mit einem Präsidenten Trump bessere Karten aus. Die russisch-amerikanischen Beziehungen würden aktuell „die schlimmste Zeit ihrer Geschichte durchmachen“, klagte Peskow, als sei nicht der Angriffskrieg seines Landes dafür die Ursache.
Zweiter Hoffnungsschimmer für Waffenstillstand in Ukraine: China lädt ein
Ebenfalls überraschend ist eine Einladung aus China, dem engsten Verbündeten Putins, an den ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba. Dieser reiste nun zu Gesprächen mit seinem Amtskollegen Wang Yi in die Volksrepublik. Zuletzt hatten Kuleba und Yi am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar zusammen gesprochen.
Offiziell gibt sich China im Ukraine-Konflikt neutral, gilt jedoch als Verbündeter Russlands. Dem Land wird eine zentrale Vermittlerrolle im Krieg zugetraut, fraglich ist jedoch, ob es im Interesse der Volksrepublik ist, dass der Konflikt schnell endet, denn Moskau wird in die wirtschaftliche und diplomatische Abhängigkeit zu China gedrängt und der Westen durch die militärischen Milliarden-Hilfen ebenfalls geschwächt.
Dritter Hoffnungsschimmer: Bringt Trump Putin an den Verhandlungstisch?
Noch ist völlig unklar, wer die US-Wahl 2024 gewinnen wird. Doch auch wenn es viele nicht hören wollen: Ein Präsident Donald Trump könnte den Friedensprozess deutlich voranbringen, jedoch eher zugunsten der Interessen Russlands.
